Anträge
2021
31.05.2021: Erstellung einer Vergaberichtlinie für Wohnbauland im Rahmen des Einheimischenmodells
2020
07.09.2020: Ausstattung von Schulen in städtischer Trägerschaft mit Hygiene-und Schutzausrüstung
13.08.2020: Bike-Sharing im Stadtgebiet ermöglichen
13.08.2020: Einrichtung Info-Portal für Seniorinnen und Senioren
13.08.2020: Machbarkeitsstudie Parkraum Bahnhofsumfeld
13.08.2020: Runder Tisch für Bildung in Königs Wusterhausen
13.08.2020: Standortsuche „Spielplatz in Wernsdorf Ziegenhals“
13.08.2020: Objekt für Liebesschlösser an der Fußgängerbrücke zur Mühleninsel
13.08.2020: Informationen über die Möglichkeiten von Schwangerschaftsabbrüchen
2019
wird aktualisiert….
2018
09.07.2018: Änderungsantrag zur BV 40-18-104 – Aufhebung Grundsatzbeschluss Grundschulneubau Senzig
→ auf der Stadtverordnetenversammlung am 10.07.2018 abgelehnt
10.06.2018: Änderungsantrag zum Beschluss 40-16-123 – Grundsatzentscheidung des Neubaustandortes der Grundschule Senzig (gemeinsam mit CDU)
→ beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 10.07.2018
07.06.2018: Erweiterung Container-Lösung zur Verbesserung der Raumsituation in der Grundschule Senzig
→ zurückgezogen am 25.06.2018
Nachtragshaushalt 2018:
26.04.2018: Vorschläge für den Nachtragshaushalt 2018
→ Punkt 1 und 3 wurden im weiteren Verlauf als Änderungsanträge behandelt
→ Punkt 2 wurde zurückgezogen
07.06.2018: Änderungsanträge 4) Schul-Manager und 5) Container-Lösung in Senzig zum Nachtragshaushalt
→ aktualisierte Fassung aller Änderungsanträge vom 18.06.2018
→ aktualsierte Fassung Container-Lösung Senzig vom 09.07.2018
→ In SVV am 09.07. beschlossen wurden: 1) Pfarrhaus; 3) Sportförderung; 4) Personalstelle GOST-Gründung
→ Punkt 5) wurde am 09.07. zurückgezogen
11.05.2018: Dringlichkeitsantrag – Erweiterung Container-Lösung zur Verbesserung der Raumsituation in der Grundschule Senzig
→ auf der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2018 als Informationsvorlage beraten
26.04.2018: Änderungsantrag zur BV 61-18-074 Beschluss über die Richtlinie zur Vergabe von Mitteln der Innenstadtförderung – Neufassung Punkt 2.2 Entscheidungsgremium
→ beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2018
05.04.2018: Entschließungsantrag: prioritäre Berücksichtigung von Frauen für die Benennung von Straßen
→ auf der Stadtverordnetenversammlung am 10.07.2018 beschlossen
05.04.2018: Eckpunkte zur Förderrichtlinie des Innenstadtfonds
→ auf der Stadtverordnetenversammlung am 09.04.2018 als Information zur Kenntnis gegeben
15.03.2018: Stadt ohne Pestizide
→ beschlossen auf der Stadtveordnetenversammlung am 14.05.2018
15.03.2018: Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung für die Stadt Königs Wusterhausen
→ Neufassung vom 26.04.2018
→ Punkte des Antrages wurden in der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2018 getrennt abgestimmt – dem Pkt. 1 Bürgerbefragung wurde mehrheitlich zugestimmt; der Pkt. 2 Einwohnerfragestunde wurde mehrheitlich abgelehnt
01.03.2018: Bürokratieabbau in der Sportförderung
→ Beitritt von DIE LINKE am 02.03.2018
→ Beschlosen auf der Stadtverordnetenversammlung am 09.04.2018
01.03.2018: Antrag Sicherheitspolitisches Konzept
→ Beitritt von DIE LINKE am 02.03.2018
→ geänderte Fassung vom 15.03.2018
→ zweite geänderte Fassung vom 05.04.2018
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 09.04.2018
22.02.2018: Antrag Bürgerbefragung Neubau Grundschule Senzig
→ noch nicht im Beratungszyklus, nach fachlichen Austausch mit der Verwaltung wird der Antrag überarbeitet
25.01.2018: Änderungsantrag zur Doppischen Haushaltssatzung 2018 – Unterstützung Igel-Rettungsstation
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2018
25.01.2018: Änderungsanträge zur Doppischen Haushaltssatzung 2018 – Stipendien für Auszubildende des Erzieherberufes
→ geänderte Fassung vom 06.02.2018
→ geänderte Fassung vom 12.02.2018
→ Vorschlag Stipendien ist mit Sperrvermerk und Auftrag zur inhaltlichen Vertiefung im Fachausschuss auf der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2018 beschlossen
→ Vorschlag Aufwandsentschädigung für Praktikant*innen wurde auf der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2018 beschlossen
2017
27.12.2017: Änderungsantrag zur BV 40-17-178 Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte im Ortsteil Zernsdorf – Vorschlag Holzbauweise
→ geänderte Fassung vom 28.12.2017
→ Änderungsantrag ist in den Beratungen im Fach- und Hauptausschuss als zusätzliche Option geprüft worden, die Textfassung der BV 40-17-178 vom 08.01.2018 lässt das Anliegen des Änderungsantrages durchaus zu, demnach wurde über den Änderungsantrag nicht abgestimmt
05.12.2017: Änderungsantrag zur BV 10-17-221 Hinzuziehung eines unabhängigen Rechtsanwaltes für Verwaltungs- und Kommunalrecht zur Aufarbeitung der Inhalte des Rechnungsprüfungsamtes im Komplex “Kita Kirchplatz” (Antrag der FDP-Fraktion)
→ Änderungsantrag wurde am 12.12.2017 zurückgezogen
28.11.2017: Änderungsanträge zur Doppischen Haushaltssatzung 2018
→ Änderungsantrag 1) wurde beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2018
→ Änderungsanträge 2)-3) und 5) wurden mit Sperrvermerk bis zur Vorlage entsprechender Konzepte beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2018
→ Änderungsantrag 4) wurde in abgeänderter Fassung mit einer Summe von 120.000,00 € beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2018
→ Änderungsantrag 6) wurde am 26.02.2018 zurückgezogen
13.11.2017: Einrichtung eines zeitweiligen Unterausschusses „Bürgerhaushalt und Ortsteilhaushalte“
→ mündliche Änderung der Vorlage am 12.12.2017: Erhöhung auf 7 Ausschussmitglieder und aktives Teilnahmerecht für Fraktion ohne Stimmrecht
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2017
18.10.2017: Live-Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
→ Beitritt von CDU am 25.10.2017
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2017
05.10.2017: Änderung der Gesellschafterverträge
→ Beitritt von CDU am 25.10.2017
→ geänderte Fassung vom 27.11.2017
→ Beitritt von DIE LINKE am 27.11.2017
05.10.2017: Änderung der Hauptsatzung
→ Beitritt von CDU am 25.10.2017
→ geänderte Fassung vom 27.11.2017
→ Beitritt von DIE LINKE am 27.11.2017
21.06.2017: Entschließungsantrag: Bau des Ausbildung- und Beratungszentrum für das Handwerk in Königs Wusterhausen sicherstellen (gemeinsam mit CDU)
→ Beitritt von FDP/Piraten, DIE LINKE und Wir-für-KW/UFL am 02.07.2017
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2017
21.06.2017: Errichtung Haus des Sports in Königs Wusterhausen
→ Beitritt von FDP/Piraten, DIE LINKE und Wir-für-KW/UFL am 02.07.2017
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2017
27.04.2017: Änderungsantrag zum Doppischen Haushalt 2017 / gemeinsamer Antrag mit CDU, DIE LINKE, FDP/Piraten und Wir-für-KW/UFL: Stelle Dahmeland-Museum
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2017
30.03.2017: Änderungsanträge zur Doppischen Haushaltssatzung 2017
→ geänderte Fassung vom 11.04.2017
→ vom Hauptausschuss empfohlen / Übernahme und Änderung des Haushaltes durch den Bürgermeister
30.03.2017: Änderungsantrag BV 41-17-076: Vergabe von Jugendhilfeleistungen – Sozialarbeit an Grundschule
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2017
27.01.2017: Errichtung eines Kunstrasenplatzes / gemeinsamer Antrag mit CDU, DIE LINKE, FDP/Piraten und Wir-für-KW/UFL
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2017
2016
03.11.2016: Beiräte stärken – eigenes Budget schaffen
→ geänderte Fassung vom 01.12.2016
→ geänderte Fassung vom 02.12.2016
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2017
03.11.2016: Stadthalle für Königs Wusterhausen
→ geänderte Fassung vom 01.12.2016
→ ab 28.12.2016 gemeinsam mit CDU
→ in der Sitzung der Stadtverordneteversammlung am 27.02.2017 erneut in die Fachausschüsse verwiesen
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2017
08.09.2016: Prüfauftrag zum Investitionspaket der Bundesregierung „Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier“
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2016
08.09.2016: Konzept für sichere Badestellen in Königs Wusterhausen
28.04.2016: Entschließungsantrag – Grundsätze bei der Aufstellung und bei Änderungen von Bebauungsplänen
28.04.2016: Entschließungsantrag – Tourismus stärken – Schleusenzeiten erhöhen
18.04.2016: Prüfung der Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe am Standort einer Oberschule in Königs Wusterhausen
→ Beitritt von DIE LINKE am 02.05.2016
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 02.05.2016
10.04.2016: Überarbeitung der Sozialförderrichtlinie (gemeinsam mit CDU und Wir-für-KW/UFL)
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 02.05.2016
28.01.2016: Änderungsanträge zum Doppischen Haushaltsplan 2016
→ Vom Hauptausschuss
2015
30.10.2015: Entwicklungskonzept für die Wohngebiete nördlich und südlich der Luckenwalder Straße
→ Fassung aktualisiert am 30.11.2015
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2015
30.10.2015: Überarbeitung der Sportanlagennutzungssatzung (SPANS)
→ Beitritt von CDU und Wir-für-KW/UFL am 11.12.2015
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2015
30.10.2015: Prüfauftrag Jugendfreizeitzentrum Wohngebiet Luckenwalder Straße
Nord und Skaterhalle
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2015
30.10.2015: Entwurf einer Spielplatzsatzung
→ zurückgezogen am 30.11.2015
09.07.2015: Änderung der Baumschutzsatzung (gemeinsam mit CDU)
→ Neue Fassung vom 11.08.2015
→ Neue Fassung in der Gesamttextfassung der Satzung vom 11.08.2015→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2015
11.09.2015: Überarbeitung Einzelhandelskozept (gemeinsam mit CDU und Wir-für-KW/UFL)
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2015
11.06.2015: Verwaltung modernisieren – Personalentwicklungskonzept für die Stadt Königs Wusterhausen
→ zurückgezogen am 28.09.2015
09.04.2015: Begrüßungspaket für Neubürger, Neugeborene und Unternehmer (gemeinsam mit CDU und Wir-für-KW/UFL)
→ Fassung aktualisiert am 18.06.2015
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2015
09.04.2015: Öffentlichkeitsarbeit der Stadt – Transparent und bürgernah
→ Beitritt von CDU am 16.04.2015
→ Fassung aktualisiert am 18.06.2015
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2015
05.03.2015: Einberufung einer Koordinierungsgruppe für Flüchtlinge in Königs Wusterhausen (gemeinsam mit CDU, DIE LINKE, FDP/PIRATEN)
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 16.03.2015
19.02.2015: Stadtmarketing 2.0 – Einführung einer Stadt-App
→ Beitritt von CDU am 16.04.2015
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2015
25.01.2015: Änderungsanträge zum Doppischen Haushalt 2015 (gemeinsam mit CDU)
→ Fassung aktualisiert am 21.02.2015
→ Punkt 4 wurde auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2015 zurückgezogen; alle anderen Änderungsanträge wurden beschlossen.
2014
25.09.2014: Einsetzung einer Arbeitsgruppe Denkmäler und Gedenkstätten in Königs Wusterhausen
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2014
04.09.2014: Schulsozialarbeit in Königs Wusterhausen sichern (ab 1.10. gemeinsam mit CDU)
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2014
24.04.2014: Beitritt zum Antrag “Ausbau aller städtischen Straßen” (gemeinsam mit CDU)
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2014
24.04.2014: Beitritt zum Antrag “Auftrag zur Prüfung der Möglichkeiten der Vermeidung oder Eindämmung des Schwerlastverkehrs zum Tanklager Kablow im Stadtgebiet” (gemeinsam mit CDU)
→ Beschlossen auf der Stadtverordntenversammlung am 28.04.2014
24.04.2014: Beitritt zum Antrag “Auftrag zum Einsetzen für eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h für Lastkraftwagen im Bereich Potsdamer Straße und Chausseestraße der Landesstraße 40 (L40) und den grundhaften Ausbau der L40 im gesamten Stadtgebiet” (gemeinsam mit CDU)
→ Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2014
2013
17.11.2013: Überarbeitete Fassung: “Überarbeitung der Sportförderrichtlinie”
> Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2013
28.10.2013: Überarbeitung der Sportförderrichtlinie (überarbeitet am 17.11.2013)
30.05.2013: Einführung eines Ortsbeirates “Kernstadt” (ab 13.06. gemeinsam mit CDU)
> Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2013
29.05.2013: Änderungsantrag zur BV 40-13-091 Einführung einer Sozialförderrichtlinie
> zurückgezogen am 13.09.2013
22.04.2013: Überarbeitung der Kulturförderrichtlinie (gemeinsam mit CDU)
> Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2013
22.04.2013: Änderung der Kulturförderrichtlinie (gemeinsam mit CDU)
> Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2013
22.04.2013: Prüfauftrag Einführung Live-Stream (gemeinsam mit CDU)
> Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2013
2012
05.06.2012: Antrag auf Sonderunterstützung der Netzhoppers Königs Wusterhausen e.V. (überarbeitet am 23.08.2012)
20.02.2012: Inschrift Steele Gedenkstätte Ziegenhals (gemeinsam mit CDU und FDP) >zurückgezogen am 28.03.2012
03.02.2012: Einführung einer Sozialförderrichtlinie (gemeinsam mit CDU und FDP); >Beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2012
19.01.2012: Änderungsantrag zum Haushalt: Einführung eine Sozialförderrichtlinie (zurückgezogen am 01.02.2012 – neuer gemeinsamer Antrag mit CDU und FDP angekündigt)
19.01.2012: Änderungsantrag zum Haushalt: Minimalförderung von kleinen Sportvereinen (zurückgezogen am 01.02.2012)
19.01.2012: Antrag: Bürgerbeteiligung stärken – Beteiligung der Stadt Königs Wusterhausen am Internetportal “MAERKER” (ab 31.01.2012 gemeinsam mit CDU und FDP)
> in geänderter Fassung beschlossen von der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2012