Allgemein

Tagesordnung zur SVV am 2.5.

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 02. Mai 2016 um 17:00 Uhr

Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen vom 25.01.2016 und 29.02.2016

5  Informationen des Bürgermeisters

6  Einwohnerfragestunde

7  Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters

8  Berichterstattung: “15 Jahre Kooperation zur Obdachlosenprävention in Königs Wusterhausen”

9  Beschlussvorlagen:

9.1  Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Stadt Königs Wusterhausen gem. § 82 BbgKVerf

Vorlage: 20-16-041

9.2  Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 gem. § 82 BbgKVerf

Vorlage: 20-16-042

9.3  Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses 01 / 2016 der Lager, Umschlag und Transport Mittelbrandenburgischen Hafengesellschaft mbH – Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates

Vorlage: 20-16-047
9.4 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Straßenreinigung – Straßenreinigungssatzung 2016 -9.4

Vorlage: 70-16-049
9.5 1. Änderung der Satzung über die Angemessenheit der Aufwandsentschädigung und die Höhe der Abführung nach § 97 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)9.5

Vorlage: 10-16-038
9.6 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 02/14 “Dorfanger 17/18” im OT Niederlehme9.6

Vorlage: 60-16-044
9.7 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung “Niederlehmer Straße 31” im OT Wernsdorf9.7

Vorlage: 60-16-043

9.8  Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 01/16 “Schulstraße 1” im Ortsteil Wernsdorf

Vorlage: 60-16-001

9.9  Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 01/99 “Umsiedlung Diepensee” im OT Diepensee

Vorlage: 60-16-036

9.10  Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 03/97 “Luckenwalder Straße” im OT Königs Wusterhausen

Vorlage: 60-16-037

9.11  Straßenumbenennung eines Teilabschnittes der Wiesenstraße im OT Königs Wusterhausen

Vorlage: 32-16-016

9.12  Straßenumbenennung eines Teilabschnittes der Schorfheider Straße im OT Königs Wusterhausen

Vorlage: 32-16-032

9.13  Einführung eines Bürgerbeteiligungsverfahren in Königs Wusterhausen

Vorlage: 10-15-090

9.14  Entwurf einer Uferzonen – Satzung

Vorlage: 10-16-034

9.15  1. Änderung der “Förderrichtlinie zur Erfüllung freiwilliger sozialer Aufgaben – Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen und nichtinvestiver sozialer Maßnahmen in der Stadt Königs Wusterhausen – Sozialförderrichtlinie”

Vorlage: 10-16-031
9. 16 Prüfung der Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe am Standort einer Oberschule in Königs Wusterhausen9.16

Vorlage: 10-16-062

9.17  Abberufung/Berufung von sachkundigen Einwohnern des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport

Vorlage: 10-16-051

9.18  Abberufung/Berufung von sachkundigen Einwohnern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

Vorlage: 10-16-053

10  mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten

11  Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

12  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.01. und 29.02.2016

13  Berichterstattung: Untersuchung zur Kostenüberschreitung Sanierung und Umbau Schloßstraße 3

14  Beschlussvorlagen:

14.1  Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Kablow

Vorlage: 20-16-048

14.2  Zweite Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-14-062 vom 28.04.2014

Vorlage: 20-16-056

15 Sonstiges

Hier sind die einzelnen Beschlussvorlagen nachzulesen: http://www.koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen