Allgemein

1 Jahr Bürgerdialog – Bilanz Teil 2

2. Funkerberg 

Das denkmalgeschützte Areal muss weiter saniert werden, wobei das Senderhaus 1 Priorität haben sollte.

Mit dem Haushalts-Beschluss 2015 wurden für mehrere Jahre 1 Mio. € für die Sanierung des Hauses 1 eingestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung hat sich per Beschluss zur Sanierung des Hauses 1 bekannt.

BV 20-14-210

BV 20-14-165

Der nördliche Teil des Funkerberges soll als Erweiterung des Wissenschaftsstandorts an der TH Wildau mit Einrichtungen der Wissenschaft und Forschung entwickelt werden. Diese Pläne werden wir in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Wildau realisieren.

Mit dem Beschluss zur Gründung der EBEG GmbH & Co. KG und der Bereitstellung von insgesamt 3 Mio. € (500 T € Aufstockung Eigenkapital der EBEG und 2,5 Mio. € Darlehen für die Erschließung und Entwicklung) und der Vergabe der Geschäftsführung per Geschäftsbesorgung an das Büro Drees+Sommer hat die Entwicklung des Funkerberges eine neue Dynamik angenommen, wir erwarten für 2016 erste Maßnahmen zur Erschließung und Ansiedlung von Unternehmen.

BV 20-14-210

BV 20-14-167

BV 20-14-166

BV 20-15-021

Im südwestlichen Teil des Funkerbergs soll ein weiteres Wohngebiet entstehen, ohne dabei die kulturelle Entwicklung zu beeinträchtigen.

Die Offenlegung des Bebauungsplanes wurde beschlossen, die Einwände der Träger öffentlicher Belange sind abzuwägen, bevor der Satzungsbeschluss gefasst wird.

BV 60-14-181

3. Soziales, Bildung und Familie

Die Stellen in der Schulsozialarbeit sollen erhalten und ausgebaut werden.

Mit dem Haushalt 2015 wurden alle Stellen in der Schulsozialarbeit gesichert, das Land plant die Erhöhung der Stellen für Schulsozialarbeit um 100 Stellen, die Umsetzung wird derzeit intensiv zwischen Land, Kreis und Stadt diskutiert. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde die Stadt beauftragt ein langfristiges Konzept zur Sicherung der Schulsozialarbeit zu erarbeiten.

BV 10-14-154

BV 20-14-210

Die Schulen sollen mit White- Boards in Verbindung mit Weiterbildungsangeboten für Lehrerinnen und Lehrer, die bisher am klassischen Tafelbild gearbeitet haben, ausgestattet werden.

Mit dem Haushalt 2015 wurden finanzielle Mittel zur Anschaffung weiterer White- Boards eingestellt, es ist die Schrittweise Anschaffung weiterer Geräte geplant.

BV 20-14-210

Die Lernmittelzuschüsse für Schulen sollen erhöht werden.

Mit dem HH 2015 haben die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion per Änderungsantrag sichergestellt, dass die Lernmittelzuschüsse für die Schulen nicht gekürzt werden. Nach Aussagen der Verwaltung sollen wohl in den vergangenen Jahren die Mitteln nicht vollständig ausgeschöpft worden sein, wir wollen nun evaluieren woran das liegt, um ggf. die Modalitäten neu zu organisieren.

BV 20-14-210
Änderungsantrag von SPD und CDU

Die Förderung des Mehrgenerationenhauses am Fontaneplatz soll fortgesetzt werden.

Mit dem Haushalt 2015 wird das MGH weiterhin mit 10.000 € gefördert, die Zukunft der Einrichtung ist aber noch in diesem Jahr abschließend zu sichern, dies gilt auch für den Fall, dass die Bundesförderung ausläuft.

BV 20-14-210