Allgemein

Tagesordnung – 05.12.2016

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 05. Dezember 2016 um 17:00 Uhr

Beratungsraum 2 im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Niederschriftbestätigungen:

4.1  erneute Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.07.2016

4.2  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.2016

5  Informationen des Bürgermeisters

6  Einwohnerfragestunde

7  Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters

8  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

8.1  2. Nachtragshaushaltssatzung 2016 der Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 20-16-175

8.2  Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Königs Wusterhausen im Jahr 2017

Vorlage: 20-16-192

8.3  Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle II

Vorlage: 10-16-202

8.4  1. Änderung der Hauptsatzung

Vorlage: 10-16-189

8.5  Satzung zur Bestimmung der Schulbezirke und Überschneidungsgebiete für die Grundschulen der Stadt Königs Wusterhausen – Schulbezirkssatzung –

Vorlage: 40-16-131

8.6  Errichtung von Eltern-Kind-Gruppen

Vorlage: 40-16-187

8.7  Erarbeitung eines sozialraumorientierten Entwicklungskonzeptes für das Neubaugebiet im Ortsteil Königs Wusterhausen

Vorlage: 41-16-185 Diese Vorlage geht auf den von der SPD-Fraktion eingebrachten und beschlossenen Antrag zum Entwicklungskonzept Neubaugebiet zurück.

8.8  2. Änderungssatzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Straßenreinigung -Straßenreinigungssatzung-

Vorlage: 70-16-181

8.9  Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 70-16-179

8.10
Festsetzung Höhe Kassenkredit für den Eigenbetrieb der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2017

Vorlage: 70-16-180

8.11
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Jahr 2015

Vorlage: 70-16-177

8.12
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Geschäftsjahr 2015

Vorlage: 70-16-178

8.13
Beschluss zur Offenlegung des geänderten Bebauungsplanes 05/14 „Hafenerweiterung 3. Baustufe“ im OT Königs Wusterhausen

Vorlage: 61-16-174

8.14  Geänderter Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 06/08 „Alte Werftstraße“ im OT Zernsdorf

Vorlage: 61-16-173

8.15  „Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur geänderten Satzung über die Gestaltung der Innenstadt von Königs Wusterhausen“

Vorlage: 60-16-128

8.16  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes II-1/92 „Steinbergsiedlung“ im OT Zeesen

Vorlage: 61-16-170

8.17  Straßenneubenennung „Am Berliner Berg“ in Königs Wusterhausen

Vorlage: 32-16-176

8.18  Mitglied in einer noch zu gründenden Arbeitsgemeinschaft „Dialogforum Airport Berlin Brandenburg“

Vorlage: 10-16-172

8.19  Bauprogramm Spreewaldstraße (Flurstücke169bzw.174derFlur7bis einschließlich der Flurstücke 359 bzw. 365 der Flur 7, Gemarkung Zeesen) im OT Zeesen der Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 90-16-164

8.20
Bauprogramm C o t t b u s e r S t r a ß e (Luckenwalder Straße bzw. Eichenallee bis einschließlich der Flurstücke 263 der Flur 4 bzw. 44/3 der Flur 5, Gemarkung Königs Wusterhausen) in der Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 90-16-166

8.21
Bauprogramm Niederlehmer Straße (MittelstraßebisFeldstraße)imOT Zernsdorf der Stadt Königs Wusterhausen – privat finanzierter Straßenbau

Vorlage: 90-16-169

8.22
Bauprogramm Friedenstraße imOTNiederlehmederStadtKönigs Wusterhausen – privat finanzierter Straßenbau

Vorlage: 90-16-171

8.23  Abberufung und Berufung von Jugendbeiratsmitgliedern Vorlage: 10-16-160

8.24  Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Königs Wusterhausen und ihrer Vertreter

Vorlage: 10-16-197

8.25  Feststellung der Mitglieder des Werksausschusses

Vorlage: 10-16-200

8.26  Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Vorlage: 10-16-196

8.27  Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit Brandschutz und Umweltschutzkontrolle

Vorlage: 10-16-198

8.28  Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport

Vorlage: 10-16-199

8.29  Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

Vorlage: 10-16-188

8.30 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen

Vorlage: 10-16-190

9 Beschlussvorlagen von Fraktionen oder Stadtverordneten:

9.1 Prüfauftrag zum Investitionspaket der Bundesregierung „Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier“

Vorlage: 10-16-163 Antrag der SPD-Fraktion.

10 Informationsvorlagen:

10.1
Stellungnahme der Stadt Königs Wusterhausen zur Erweiterung der gymnasialen Schulkapazitäten im Landkreis Dahme-Spreewald

Vorlage: 40-16-206

11  mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten

12  Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

13  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.2016

14  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

14.1  Erste Änderung zu dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-16-088 vom

18.07.2016

Vorlage: 20-16-193

14.2  Vergabe nach VOL – Stadt Königs Wusterhausen, Zustellung von Briefsendungen bis 1000 g

Vorlage: 10-16-201

14.3  Vergabe nach VOB – Rückbau und Entsorgung der Teer- und Ammoniakgruben im ehemaligen Gaswerk – Auftragserweiterung zur Entsorgung und Genehmigung der dafür notwendigen überplanmäßigen Ausgaben

Vorlage: 10-16-204

14.4  Unbefristete Niederschlagung von Forderungen der Stadt Königs Wusterhausen aus dem Steuerrecht

Vorlage: 20-16-194

14.5  Unbefristete Niederschlagung von Forderungen der Stadt Königs Wusterhausen aus dem Privatrecht

Vorlage: 20-16-195

15 Informationsvorlagen:

15.1 Abschluss einer Grundsatzvereinbarung mit dem Eigentümer des Grundstückes „Bullenberg“

Vorlage: 20-16-205

16 Sonstiges