Ausschusssitzungen,  Bildung,  Soziales

Sitzung des Sozialausschusses am 17.08.2021

Auch der Ausschuss für Soziales, Bildung, Familie, Jugend, Sport, und Kultur, kurz Sozialausschuss, nahm am Dienstag seine Arbeit nach der Sommerpause wieder auf. Hier begann es mit der Besetzung eines Sitzes im Ausschuss. Die UBL/UFL, FWKW und die Vereinigte Bürgerfraktion haben ausgelost, welche Fraktion künftig den verbliebenen Sitz im Ausschuss übernimmt. Das Los fiel auf die vereinigte Bürgerfraktion.

Danach ging es weiter mit den Wahlen für die Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden. Gewählt wurden Katharina Knaack als erste Stellvertreterin und Michael Wippold als zweiter Stellvertreter.

Die Bürgermeisterin informierte darüber, dass die Investitionen im Bildungsbereich nun im Rathaus Priorität bearbeitet werden. Es finden jetzt wöchentliche Beratungen der mit den Fachbereichen zu den Bildungsstandorten und dem weiteren Baugeschehen statt. Kernpunkt ist hier die Grundschule Zernsdorf. Es wird an verschiedenen Ideen gearbeitet und Varianten geprüft. Im nächstem Ausschuss kann eventuell schon über erste Ergebnisse berichtet werden. Je nachdem wie die Ergebnisse zum Grundschulstandort ausfallen, wirkt sich das auch auf den Grundschulstandort Niederlehme aus. Erklärtes Ziel ist es – so habe ich es verstanden – den Kindern an „ihren“ Schulen ein Bildungsangebot unterbreiten zu können.

Auch der Bau der Schule in Senzig wird, entsprechend der Beschlusslage, weiterverfolgt. Die Weiterentwicklung und Sicherung unserer Bildungslandschaft wurde zur Chefsache erklärt.

Die Umsetzung der neuen Beitragsrichtlinie nimmt leider noch ein wenig Zeit in Anspruch und wird wohl erst ab September stattfinden. Grund sind noch eine notwendige Arbeiten am Programm, damit es auch fehlerfrei läuft. Eltern können aber ihre gewohnten Beiträge weiterhin zahlen, damit es im Herbst nicht zu hohen Nachforderungen führt.

In der Einwohnerfragestunde ging es um den Schulbetrieb während der Pandemie. Eltern haben die Befürchtung, dass wir auf eine vierte Welle zusteuern und hier nicht gut vorbereitet sind. So wurde zum Beispiel der Onlineunterricht und die technische Ausstattung beklagt. Dies ist im Bereich Schule ein schwieriges Feld, da hier verschiedene Stellen verantwortlich sind. Die Verwaltung hat es aber, soweit es ihr möglich und sie zuständig ist, im Blick und arbeitet dran. Zum Beispiel wird geprüft welche Leitungen in den jeweiligen Gebäuden liegen und wie diese verbessert werden können. Auch an der Unterstützung der Schulen bei der Einrichtung und Wartung der Technik wird gearbeitet.

Einstimmig beschlossen wurde, dass das Gebäude des alten Bahnhofs in Zeesen angemietet werden soll, damit hier ein kleines Dorfgemeinschaftshaus entstehen kann.

Die Beschlussvorlagen der Fraktionen wurden viel diskutiert. Eine neue Zuständigkeitsordnung wurde bei Stimmgleichheit vom Ausschuss nicht befürwortet.

Eine längere Diskussion entbrannte um den Antrag zur Anschaffung von mobilen Luftfiltern für schlecht zu lüftende Klassen- und Kitaräume. Hier soll zunächst geprüft werden, ob und wo solche Räume existieren. Für diese sollen dann mobile Luftfilter beschafft oder andere gleichwertige Möglichkeiten umgesetzt werden. So kontrovers die Diskussion um die Luftfilter in der Öffentlichkeit geführt wird, so wurde sie auch im Ausschuss geführt. Wir sind der Meinung, dass hier keine falsche Sicherheit suggeriert werden darf. Solche Geräte sind ausschließlich als Unterstützung zum regelmäßigen Lüften zu sehen. Ein Raum der nicht gelüftet werden kann, wird auch mit mobilen Luftfilter für Kinder derzeit nicht nutzbar sein. Außerdem muss zwingend darauf geachtet werden, dass sie eine gewisse Lautstärke nicht überschreiten, sodass die Kinder nicht durch eine laute Dauerbeschallung belastet werden. Natürlich haben wir, unter den Aspekten, dieser Vorlage zugestimmt und auch der Ausschuss hat sie mehrheitlich empfohlen.

Bei der letzten Vorlage ging es darum, dass die bestehenden Gebäude, in denen sich Kinder aufhalten, nach und nach mit festen Lüftungsanlagen im Kombination mit einer Wärmerückgewinnung ausgestattet werden. Hier handelt es sich um mittel- bis langfristige Maßnahmen. Auch diese Beschlussvorlage hat der Ausschuss mehrheitlich empfohlen.

Insgesamt war es ein sehr konstruktiver und sachlicher Austausch im Sozialausschuss, der das Wohl unserer Kinder im Blick hatte. So kann es gerne weitergehen.