Ausschusssitzungen

Städtische Gesellschaften auf Kurs – Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 01.06.2022 standen die Jahresabschlüsse der städtischen Gesellschaften im Mittelpunkt, verbunden mit einer generellen Diskussion zur Lage und strategischen Ausrichtung.

Vorab berichtete Kämmerer Axel Böhm über den Sachstand zur Bearbeitung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020, die nun im Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorgelegt worden sind und nach der Sommerpause den Ausschuss erreichen sollen. Weiterhin informierte Herr Böhm über das Haushaltsaufstellungsverfahren 2023, demnach soll die Beschlussfassung bestenfalls noch in diesem Jahr erfolgen.

Intensiver diskutiert wurde über einen Antrag der Fraktion DIE LINKE, der vorsieht, dass die Stadt bei allen Ausschreibungen, Vergaben und Zuschlagserteilungen bevorzugt Recyclingbeton bei Bauvorhaben verwenden soll. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder begrüßte die Initiative, dass auch die Stadt verstärkt ressourcenschonende Baumaterialien einsetzen soll, der Vorschlag der Linksfraktion allerdings ein zu restriktiver Eingriff in das Geschäft der laufenden Verwaltung darstellt, der die bürokratischen Hürden bei Ausschreibungen nochmals erhöhen würde. Der Antrag wurde mehrheitlich nicht empfohlen.

Im nicht-öffentlichen Teil wurden die Jahresabschlüsse der städtischen Gesellschaften vorgestellt. Die Stadt ist beteiligt an der Wärmeversorgungsgesellschaft KW und alleinige Gesellschafterin der Wohnungsbaugesellschaft, der LUTRA Hafengesellschaft, der Entwicklungs- und Betreibergesellschaft (EBEG) und der Entwicklungsgesellschaft mbH und Co. KG. Ohne Details aus dem nicht-öffentlichen Teil preis zu geben, können wir allgemein feststellen, dass alle städtischen Gesellschaften positive Jahresabschlüsse vorlegen konnten. WKW, LUTRA und WoBauGe sind auch in der strategischen Entwicklung auf einem guten Weg. Die LUTRA möchte den erfolgreichen Transformationsprozess fortsetzen und den Logistikstandort weiter qualifizieren. Die Wohnungsbaugesellschaft setzt konsequent ihr Programm zur Sanierung der Wohneinheiten fort. Für die EBEG steht eine grundsätzliche Diskussion zur künftigen strategischen Aufstellung an, auch verbunden mit der Frage, welche Entwicklungsschritte auf dem Funkerberg Priorität haben.