{"id":960,"date":"2016-10-11T13:39:16","date_gmt":"2016-10-11T13:39:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/?p=960"},"modified":"2018-12-06T08:20:11","modified_gmt":"2018-12-06T08:20:11","slug":"grundschule-und-badestellen-stadtverordnetenversammlung-vom-10-10-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/?p=960","title":{"rendered":"Grundschule und Badestellen \u2013 Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.2016"},"content":{"rendered":"<p><em>Alle Vorlagen, Pl\u00e4ne, Begr\u00fcndungen k\u00f6nnen hier nachgelesen werden:\u00a0<a href=\"http:\/\/koenigs-wusterhausen.de\/534148\/kommunalpolitikwahlen\">http:\/\/koenigs-wusterhausen.de\/534148\/kommunalpolitikwahlen<\/a><\/em><\/p>\n<ul>\n<li>aktuelle\u00a0<strong>Einwohnerzahl<\/strong>: 36.316 (Vergleich zum gleichen Zeitpunkt im Jahr 2015: 35582) + 385 Asylbewerber im Stadtgebiet<\/li>\n<li>Die Entwicklung des\u00a0<strong>Funkerbergs<\/strong>\u00a0schreitet voran. So wurden zahlreiche Investoren f\u00fcr den\u00a0<strong>Technologiepark<\/strong>\u00a0vorstellig und bem\u00fcht sich die Stadt um umfangreiche F\u00f6rdermittel des Landes Brandenburg. Zudem wurde der Bebauungsplan f\u00fcr die neue Hauptfeuerwache sowie den ersten Teil eines weiteren Wohngebiets am Fu\u00dfe des Funkerbergs (Berliner Stra\u00dfe) offengelegt. Hierbei wurde auch erstmals unser\u00a0Antrag zu den Grunds\u00e4tzen bei Bebauungspl\u00e4nen umgesetzt.<\/li>\n<li>Die Entscheidung \u00fcber den neuen\u00a0<strong>Standort der Grundschule Senzig<\/strong>\u00a0ist gefallen: es wird der Bullenberg. Mit gro\u00dfer Mehrheit sprachen sich die Stadtverordneten f\u00fcr dieses bessere Gesamtpaket aus. Zu den Details:<\/li>\n<\/ul>\n<p><!--more--><\/p>\n<ol>\n<li>Die alte Grundschule am See ist nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df und deutlich zu klein. Eine Sanierung oder ein Ausbau ist nicht m\u00f6glich. Um die aktuellen Sch\u00fclerzahlen aufzufangen, gibt es eine Containerl\u00f6sung. F\u00fcr einen Neubau kamen als Standorte der Bullenberg und die Ringstra\u00dfe in Frage.<\/li>\n<li>Vorteile Ringstra\u00dfe: Wohngebiets nah, vorhandene Turnhalle, Fl\u00e4che der Stadt, billiger<\/li>\n<li>Nachteile Ringstra\u00dfe: von Wohnbebauung umschlossen \u2013 L\u00e4rmbelastung, Parksituation, vorhandener Bolzplatz muss weichen, der aus privaten Mitteln gebaut wurde, 600m Fu\u00dfweg bis zur Bushaltestelle, Turnhalle veraltet und eigentlich zu klein, Jugendclub muss eventuell weichen<\/li>\n<li>Nachteile Bullenberg: teurer, keine Fl\u00e4che der Stadt, Waldumwandlung erforderlich, an der Hauptstra\u00dfe<\/li>\n<li>Vorteile Bullenberg: neue Ortsmitte, Bushaltestelle vor Ort, verkehrliche Anbindung, Bolzplatz und Jugendclub in der Ringstra\u00dfe bleiben erhalten, keine L\u00e4rmbelastung, M\u00f6glichkeit eine neue moderne Sporthalle zu bauen, Nutzung der alten Sporthalle als B\u00fcrgerhaus\/B\u00fcrgertreff, L\u00f6sung des Problems Bullenberg<\/li>\n<li>zum Problem\u00a0<strong>Bullenberg<\/strong>: aktuell private Fl\u00e4che, keine Nutzung f\u00fcr \u00d6ffentlichkeit; nach Erwerb \u00f6ffentliche Nutzung durch Feuerwehr, Schule, Rodeln und Allgemeinheit; zur Finanzierung Verkauf anderer Fl\u00e4chen<\/li>\n<\/ol>\n<ul>\n<li>Der\u00a0<strong>Hafen K\u00f6nigs Wusterhausen<\/strong>\u00a0wird durch den Ausstieg des Kraftwerks Klingenberg (Vattenfall) aus der Kohle den wichtigsten Kunden in 2017 verlieren. Ein so schneller Ausstieg war bisher nicht geplant. Daher bem\u00fchen sich Hafengesellschaft und Stadtverwaltung um einen z\u00fcgigen Wandel der Ausrichtung des Hafens zur Sicherung der Arbeitspl\u00e4tze vor Ort.<\/li>\n<li>Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden Bestandteile des Konzepts f\u00fcr\u00a0<strong>sichere Badestellen<\/strong>\u00a0als einzelne Beschlussvorlagen beschlossen:<\/li>\n<\/ul>\n<ol>\n<li>Sicherung aus Ausbau des Schwimmunterrichts durch die Stadt.<\/li>\n<li>\u00dcberpr\u00fcfung der Sicherheit an den beiden offiziellen Badestellen in Neue M\u00fchle und Wernsdorf. Gegebenenfalls zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen.<\/li>\n<li>Pr\u00fcfung, ob weitere \u00f6ffentliche und gesicherte Badestellen n\u00f6tig und m\u00f6glich sind.<\/li>\n<li>Publikation einer mehrsprachigen Brosch\u00fcre zu den Badestellen, Sicherheit und Baderegeln.<\/li>\n<li>F\u00fcr das Strandbad Neue M\u00fchle wird es in naher Zukunft wohl einen neuen Tr\u00e4ger geben. Die Gespr\u00e4che laufen.<\/li>\n<li>Die Diskussion wird in den Fachaussch\u00fcssen weitergef\u00fchrt.<\/li>\n<\/ol>\n<ul>\n<li>Die besch\u00e4digte\u00a0<strong>Radbr\u00fccke Niederlehme<\/strong>\u00a0\u00fcber den Hafen wird abmontiert und begutachtet. Schadensersatzforderungen werden gepr\u00fcft. Gebaut hatte die Br\u00fccke das Bundesverkehrsministerium und den St\u00e4dten KW und Wildau zu gleichen Teilen \u00fcbertragen. Eine Reperatur ist unwahrscheinlich, sodass ein kompletter Neubau erforderlich sein wird. KW und Wildau teilen die Kosten. Die aktuelle Notl\u00f6sung f\u00fcr Radfahrer soll beibehalten und zus\u00e4tzlich abgegrenzt und gesichert werden.<\/li>\n<li>Durch die letzte fehlende Baugenehmigung f\u00fcr den Flughafen BER ist mit einer Fertigstellung sp\u00e4testens 2018 zu rechnen. Dadurch nehmen die Investitionen in der Region nun noch einmal an Fahrt auf. Die Stadt bem\u00fcht sich intensiv, um Konzepte und Mittel f\u00fcr verkehrliche Infrastruktur und engagiert sich auch im Bereich Elektromobilit\u00e4t, um einem m\u00f6glichen Verkehrschaos vorzubeugen. Geplant ist auch ein Fahrradschnellweg vom KW&#8217;er Bahnhof bis zum Flughafenterminal.<\/li>\n<li>Im K\u00f6nigswaldressort in Niederlehme wird es zeitgleich mit dem Bau der Ortsumfahrung Fortschritte geben.<\/li>\n<li>Der\u00a0<strong>Integrationsplan<\/strong>\u00a0nimmt Form an. Ideen und Mitarbeit ist erw\u00fcnscht.<\/li>\n<li>Eine neue\u00a0<strong>Ordnungsbeh\u00f6rdliche Verordnung<\/strong>\u00a0wurde beschlossen. Es gibt insbesondere neue Regeln zur Verhinderung von streunenden Katzen.<\/li>\n<li>Die Stadt hat am Bahnhof das alte BASA-Geb\u00e4ude gekauft und wird dieses abrei\u00dfen lassen. Dort entsteht ein\u00a0<strong>Fahrradparkhaus<\/strong>\u00a0f\u00fcr 2,4 Millionen Euro. Weitere Fl\u00e4chen am Wasserturm w\u00fcrde die Stadt gerne zus\u00e4tzlich erwerben, um ein mordernes und offenes Bahnhofsumfeld zu schaffen. Die Stadtverordneten betonten dabei die dringende Notwendigkeit eines Pkw-Parkhauses in bahnhofsn\u00e4he. Da werden wir nun den Druck erh\u00f6hen.<\/li>\n<li>Kablow erh\u00e4lt ein B\u00fcrgerhaus f\u00fcr 1,4 Millionen Euro.<\/li>\n<li>Angesprochen wurde auch der verprochene\u00a0<strong>Kunstrasenplatz<\/strong>\u00a0f\u00fcr Eintracht KW in Zeesen. Dazu m\u00fcssen im Zuge der Beratungen zum Haushalt 2017 noch Gespr\u00e4che gef\u00fchrt werden. Die Stadtverordneten wollen ihr Versprechen schnellstens einl\u00f6sen.<\/li>\n<li>Erneut haben wir nach der weiteren\u00a0<strong>\u00d6ffentlichkeitsarbeit der Stadt<\/strong>\u00a0zB in sozialen Netzwerken wie Facebook gefragt. Dazu wurde eine schriftliche Antwort zugesichert. Unabh\u00e4ngig davon soll es demn\u00e4chst eine Art Mail-Newsletter oder Termin-Abo der Stadt f\u00fcr Veranstaltungen geben.<\/li>\n<li>Weiterhin haben wir den Stand der \u00dcberarbeitung der Sportanlagennutzungssatzung gefragt, der leider sehr unbefriedigend ist. Zwar liegt immerhin ein Entwurf zur neuen Sportf\u00f6rderrichtlinie vor.<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Alle Vorlagen, Pl\u00e4ne, Begr\u00fcndungen k\u00f6nnen hier nachgelesen werden:\u00a0http:\/\/koenigs-wusterhausen.de\/534148\/kommunalpolitikwahlen aktuelle\u00a0Einwohnerzahl: 36.316 (Vergleich zum gleichen Zeitpunkt im Jahr 2015: 35582) + 385 Asylbewerber im [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-960","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/960","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=960"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/960\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=960"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=960"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=960"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}