{"id":772,"date":"2016-01-29T09:55:50","date_gmt":"2016-01-29T09:55:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/?p=772"},"modified":"2016-01-29T14:03:27","modified_gmt":"2016-01-29T14:03:27","slug":"einschaetzung-zum-haushalt-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/?p=772","title":{"rendered":"Einsch\u00e4tzung zum Haushalt 2016"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/wp-content\/uploads\/2016\/01\/image2-e1454061207877-768x1024.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft wp-image-775 size-medium\" src=\"http:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/wp-content\/uploads\/2016\/01\/image2-e1454061207877-768x1024-225x300.jpg\" alt=\"image2-e1454061207877-768x1024\" width=\"225\" height=\"300\" srcset=\"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/wp-content\/uploads\/2016\/01\/image2-e1454061207877-768x1024-225x300.jpg 225w, https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/wp-content\/uploads\/2016\/01\/image2-e1454061207877-768x1024-624x832.jpg 624w, https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/wp-content\/uploads\/2016\/01\/image2-e1454061207877-768x1024.jpg 768w\" sizes=\"auto, (max-width: 225px) 100vw, 225px\" \/><\/a>In der kommenden Ausschusswoche beginnen die Haushaltsberatungen zum doppischen Haushalt 2016, der am 29. Februar von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll. Wir haben uns den &#8222;dicken Ordner&#8220; genauer angesehen. Hier einige Eckdaten und Einsch\u00e4tzungen:<\/p>\n<ul>\n<li>Der st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellchaft geht es gut. Im Kirchsteig werden 27 <strong>neue Wohnungen <\/strong>fertiggestellt. Zus\u00e4tzlich investiert die Wobauge 2 Millionen Euro in den Bau neuer Wohnungen im Gartenweg. Auch am Potsdamer Ring entstehen in den n\u00e4chsten Jahren 120 Wohnungen f\u00fcr ca. 10 Millionen Euro. Zus\u00e4tzlich saniert die Gesellschaft ihre Bestandgeb\u00e4ude weiter und gibt daf\u00fcr in 2016 3,5 Millionen Euro aus.<\/li>\n<li>Im Fr\u00fchjahr wird die <strong>Erschlie\u00dfung des Funkerbergs<\/strong> beginnen. Die Baufelder sollen anschlie\u00dfend gewinnbringend vermarktet werden.<\/li>\n<li>Unsere Stadt kratzt an der <strong>36000 Einwohner-Marke<\/strong>. Wir haben ausgelastete Kitas und es gehen fast 2200 Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler auf die st\u00e4dtischen Grund- und Oberschulen.<\/li>\n<li>Derzeit sind in der Stadt \u00fcber <strong>3000 Gewerbetreibende <\/strong>angesiedelt. 2011 waren es noch 2300.<\/li>\n<li>Die Stadt baut weiter ihren <strong>Schuldenstand<\/strong> ab. Derzeit belaufen sich die Verbindlichkeiten auf ca. 16 Millionen Euro, d. h. eine pro Kopf Verschuldung von 448\u20ac. Zum Vergleich: 2010 waren es noch 31 Millionen Euro Schulden und damit 911\u20ac pro Einwohner.<\/li>\n<li>Das <strong>Parkraumkonzept <\/strong>wird \u00fcberarbeitet und angepasst. Die Laubentsorgung ist gew\u00e4hrleistet und der <strong>Spielplatz im K\u00f6nigspark <\/strong>bekommt eine General\u00fcberholung.<\/li>\n<li>F\u00fcr die <strong>Sportf\u00f6rderung<\/strong> stehen in diesem Jahr 105000\u20ac zur Verf\u00fcgung.<\/li>\n<li>Insgesamt hat der der Haushalt ein Volumen von ca. 64 Millionen Euro dank steigender Steuereinahmen und <strong>wachsender Wirtschaftskraft<\/strong>.<\/li>\n<\/ul>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Zu den wesentlichen Investitionen:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Der Radweg Wernsdorf-Neu Zittau wird vorangetrieben. F\u00fcr die Sanierung des Geh- und Radweges Br\u00fcckenstra\u00dfe beginnt in 2016 die Planung. Zwischen K\u00f6rbiskrug und Senzig wird die Senziger Stra\u00dfe ausgebaut.<\/li>\n<li>Ein Neubau der K\u00f6penicker Stra\u00dfe geht in die Planungsphase. Ebenso wie der <strong>Geh- und Radweg Cottbuser Stra\u00dfe<\/strong> &#8211; eine Forderung der SPD-Fraktion aus der vergangenen Haushaltsdebatte.<\/li>\n<li>Es flie\u00dfen weiterhin Gelder in die Ert\u00fcchtigung des <strong>Sendehauses 1 <\/strong>auf dem Funkerberg sowie in den Erwerb von Smartboards f\u00fcr unsere Schulen.<\/li>\n<li>Das <strong>Feuerwehrger\u00e4tehaus Senzig<\/strong> kommt allm\u00e4hlich von der Planungs- in die Bauphase. Kosten: 1,9 Millionen Euro.<\/li>\n<li>Bis 2018 soll die <strong>Kita Spielspa\u00df<\/strong> nun endlich erneuert sein. Die Planungen laufen auf Hochtouren. Dieses Projekt duldet keine weiteren Verz\u00f6gerungen. Kosten: mindestens 5 Millionen Euro.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Einsch\u00e4tzung:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Der Haushalt 2016 ist ausgeglichen aber auch sehr zuversichtlich. Die Investitionen sind weiter sehr hoch. Es hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass die Umsetzung mit den vorhanden Personalstrukturen nicht machbar ist. Die SPD-Frakion ist bereit, <strong>mehr Mittel f\u00fcr neues Personal<\/strong> gerade im Bereich Hoch- und Tiefbau zur Verf\u00fcgung zu stellen, um alle Vorhaben zeitnah umsetzen zu k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Im Zuge der Aufarbeitung der \u00fcberplanm\u00e4\u00dfigen Ausgaben f\u00fcr die Rathaussanierung kommen die Investitionen noch einmal auf den Pr\u00fcfstand. Ziel ist eine <strong>detailliertere und pr\u00e4zisiere Planung<\/strong> als bisher, um belastbarere Kostenans\u00e4tze zu erhalten. Es wird deshalb im Laufe des Jahres einen Nachtragshaushalt geben, der die bisherigen Zahlen konkretisiert. Bis dahin sind die Investitionen gesperrt. Dennoch ist im Februar der Beschluss des Haushalts in der derzeitigen Form notwendig, damit die Stadt handlungsf\u00e4hig ist.<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Weiterhin fordert die SPD-Fraktion folgende \u00c4nderungen:<\/span><\/li>\n<\/ul>\n<ol>\n<li>Die <strong>Grundschulen Senzig, Zeesen und Zernsdorf<\/strong> sind wichtige und dringende Projekte. Um unn\u00f6tige Mehrkosten zu vermeiden und zukunftsorientiert zu bauen, sollen zun\u00e4chst die Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen genauer betrachtet werden. Sodann sind die Planungen zu beginnen.<\/li>\n<li>Es sollen Kosten f\u00fcr die Erstellung eines <strong>Entwicklungskonzepts Neubaugebiet<\/strong> sowie f\u00fcr eine <strong>Machbarkeitsstudie Jugendfreizeitzentrum<\/strong> aufgenommen werden. Dies ist die logische Konsequenz aus dem Beschluss dieser Antr\u00e4ge der SPD-Fraktion im Dezember 2015.<\/li>\n<li>Zur Ermittlung von zus\u00e4tzlichen Bedarfen im <strong>\u00d6ffentlichen Personennahverkehr<\/strong> sind 15000\u20ac f\u00fcr einen entsprechenden Diskussionsprozess aufzunehmen<\/li>\n<li>Durch ein F\u00f6rderprogramm des Landes hat die Stadt Chance die M\u00f6glichkeit, dass die Kosten f\u00fcr einen <strong>Kuntsrasenplatz<\/strong> auf dem Gel\u00e4nde von Eintracht KW in Zeesen gr\u00f6\u00dftenteils \u00fcbernommen werden. Deshalb sind eigene Kosten der Stadt in Haushalt in H\u00f6he von 300000 Euro auszunehmen. Diese sind mit einem Sperrvermerk versehen und nur bei F\u00f6rderung durch das Land freizugeben.<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der kommenden Ausschusswoche beginnen die Haushaltsberatungen zum doppischen Haushalt 2016, der am 29. Februar von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll. 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