{"id":1045,"date":"2017-02-28T08:43:57","date_gmt":"2017-02-28T08:43:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/?p=1045"},"modified":"2017-02-28T08:48:47","modified_gmt":"2017-02-28T08:48:47","slug":"stadtverordnetenversammlung-vom-27-02-2017-kitagebuehren-grundschulen-kunstrasenplatz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/?p=1045","title":{"rendered":"Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2017 \u2013 Kitageb\u00fchren, Grundschulen, Kunstrasenplatz"},"content":{"rendered":"<p>In ihrer fast f\u00fcnfst\u00fcndigen Sitzung am 27.01.2017 hat die Stadtverordnetenversammlung K\u00f6nigs Wusterhausen viele Beschl\u00fcsse gefasst. Das Wichtigste und einige Neuigkeiten:<\/p>\n<ul>\n<li>Nach einer monatelangen Diskussion wurde eine neue Kitasatzung und eine neue Geb\u00fchrentabelle beschlossen. Diese ist auf der Webseite der Stadt einsehbar. Danach sinken die Belastungen f\u00fcr niedrige Einkommen, w\u00e4hrend es f\u00fcr mittlere Einkommen keine Erh\u00f6hungen gibt. Familien ab einem bereinigten Einkommen von 3500\u20ac und mehr zahlen bis zum H\u00f6chstsatz mehr. Die \u00c4nderungen waren gr\u00f6\u00dftenteils durch den Landkreis vorgegeben. Die Stadt erzielt keine Mehreinnahmen, sondern f\u00e4ngt nur erh\u00f6hte Ausgaben teilweise ab. Gleichzeitig schie\u00dft die Stadt j\u00e4hrlich 600000\u20ac mehr zu. Insgesamt gibt KW f\u00fcr den Kitabereich jedes Jahr 3,8 Millionen Euro aus. Die Geb\u00fchrentabelle soll regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberpr\u00fcft und angepasst werden. Als SPD-Fraktion konnten wir eine sch\u00e4rfere Erh\u00f6hung \u2013 wie im ersten Entwurf vorgesehen \u2013 verhindern. Die vorliegende Satzung ist f\u00fcr uns ein gangbarer Kompromiss. Wir diskutieren gerne\u00a0\u00fcber eine kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Diese Kosten kann die Stadt KW aber nicht selbst tragen. Hier m\u00fcssen Land und Bund endlich handeln.<\/li>\n<li>Teilweise wurde den Stadtverordneten vorgeworfen die Satzung &#8222;durchzuwinken&#8220;. Das enspricht nicht den Tatsachen. Es wurde monatelang intensiv diskutiert und auf die Stadtverwaltung Einfluss genommen. Nur dadurch konnten Erh\u00f6hungen f\u00fcr kleine und mittlere Einkommen verhindert werden.<\/li>\n<li>Zeesen feiert dieses Jahr ein Fest zu 475 Jahren.<\/li>\n<li>Im Zuge der Erweiterung der Grundschule Zeesen soll ein Schulcampus entstehen. Gleichzeitig wird ein B\u00fcrgerhaus mit Jugendclub eingerichtet. Die Stadt l\u00e4sst sich das 11,26 Millionen Euro kosten.<\/li>\n<li>Im Jugendclub Zernsdorf wird eine feste Stelle eingerichtet. Gleichzeitig wird es zwei zus\u00e4tzliche Jugendsozialarbeiter im Stadtgebiet geben. Wir haben\u00a0dazu zahlreiche Gespr\u00e4che gef\u00fchrt. Demn\u00e4chst wird noch \u00fcber Sozialarbeit an den Grundschulen diskutiert. Daf\u00fcr wollen wir uns\u00a0einsetzen.<\/li>\n<li>Die Stadt hat nun als eine von wenigen Kommunen im Land Brandenburg ein eigenes Integrationskonzept. Der Beschluss geht ma\u00dfgeblich auf eine\u00a0Initiative der SPD zur\u00fcck. Die Stadt stellt sich ihrer Verantwortung f\u00fcr ein faires Miteinander. Das Konzept wird regelm\u00e4\u00dfig evaluiert.<\/li>\n<li>Die Ortsteilfeste stehen fest: 6. Mai Wiesenhofcup Zernsdorf, 1. Juli Sommerfest Wernsdorf, 1. Juli Dorffest Diepensee, 5. August Blues Niederlehme, 22. Juli Strandfest Zeesen. 19. August Dorffest Kablow, 12. August Bergfunk Open Air K\u00f6nigs Wusterhausen, 4. Juni Pfingsfest Senzig.<\/li>\n<li>F\u00fcr den Neubau der Grundschule Senzig am Bullenberg wird als notwendige Voraussetzung ein Bebauungsplan aufgestellt. Damit k\u00f6nnen die Planungen starten.<\/li>\n<li>Hinter &#8222;Lidl&#8220; in der Bettina-von-Arnim-Stra\u00dfe entsteht bis n\u00e4chstes Jahr eine Kita in Modulbauweise. Nach Fertigstellung zieht dorthin zun\u00e4chst die Kita &#8222;Spielspa\u00df&#8220; um, die an ihrem alten Standort in der Rosa-Luxemburg-Stra\u00dfe einen kompletten Neubau erh\u00e4lt und nach Fertigstellung zur\u00fcckzieht. Der Modulbau soll dann als \u00dcbergangsl\u00f6sung genutzt werden, wenn andere Kitas saniert werden. F\u00fcr den schnellen Neubau der Kita Spielspa\u00df setzen wir uns seit mehreren Jahren ein.<\/li>\n<li>Es wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Der Jugend- und der Seniorenbeirat der Stadt wollen j\u00e4hrlich 2500\u20ac zur flexiblen Verf\u00fcgung haben, um eigene Projekte umzusetzen.<\/li>\n<li>Ein\u00a0Antrag zur Machbarkeitsstudio einer Stadthalle f\u00fcr K\u00f6nigs Wusterhausen (Vorlage von SPD und CDU) wird nochmals in den Aussch\u00fcssen beraten.<\/li>\n<li>Auf dem Gel\u00e4nde des Fu\u00dfballvereins Eintracht KW in Zeesen wird nun endlich ein jahrealtes Versprechen eingel\u00f6st. Mit sehr gro\u00dfer Mehrheit wurde der Bau eines Kunstrasenplatzes beschlossen. Kosten etwa 900000 Euro.<\/li>\n<li>Die Stadt kauft die alte &#8222;Edeka&#8220;-Halle in der Berliner Stra\u00dfe. Das Grundst\u00fcck in zentraler Lage soll entwickelt werden.<\/li>\n<li>Im n\u00e4chsten Sitzungszyklus wird eine von den Fraktionen von SPD, CDU und Linke eingebrachter Antrag zur Bildung eines Schulzentrums beraten. Dabei sollen die Grundschule &#8222;Wilhelm Busch&#8220; und die beiden Oberschulen zusammengelegt werden. Ziel ist eine Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in KW.<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Alle Vorlagen und Tabellen k\u00f6nnen hier nachgelesen werden: <a href=\"http:\/\/koenigs-wusterhausen.de\/534153\/sitzungskalender\" data-cke-saved-href=\"http:\/\/koenigs-wusterhausen.de\/534153\/sitzungskalender\">http:\/\/koenigs-wusterhausen.de\/534153\/sitzungskalender<\/a>.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In ihrer fast f\u00fcnfst\u00fcndigen Sitzung am 27.01.2017 hat die Stadtverordnetenversammlung K\u00f6nigs Wusterhausen viele Beschl\u00fcsse gefasst. 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