{"id":1015,"date":"2016-12-06T09:21:35","date_gmt":"2016-12-06T09:21:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/?p=1015"},"modified":"2016-12-06T09:21:50","modified_gmt":"2016-12-06T09:21:50","slug":"stadtverordnetenversammlung-koenigs-wusterhausen-beschluesse-und-informationen-vom-05-12-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-fraktion-kw.de\/?p=1015","title":{"rendered":"Stadtverordnetenversammlung K\u00f6nigs Wusterhausen &#8211; Beschl\u00fcsse und Informationen vom 05.12.2016"},"content":{"rendered":"<p>Wie gewohnt hier eine kleine Zusammenfassung zu den wichtigsten Beschl\u00fcssen und Informationen aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Dezember:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Stadt erh\u00e4lt eine F\u00f6rderung in H\u00f6he von 3,3 Millionen Euro von der Investitionsbank des Landes Brandenburg f\u00fcr den\u00a0<strong>Technologiepark Funkerberg<\/strong>.<\/li>\n<li>F\u00fcr die von uns\u00a0initiierte Erarbeitung des\u00a0<strong>Entwicklungskonzepts f\u00fcr das Neubaugebiet<\/strong>\u00a0wurde der Beschluss so konkretisiert, dass noch dieses Jahr eine Vergabe erfolgen kann. Ab kommenden Jahr beginnt dann die Erarbeitung des Konzeptes. Dabei soll gerade nicht \u00fcber die dort wohnenden KW&#8217;er geredet werden, sondern MIT ihnen. Zus\u00e4tzlich wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen zu pr\u00fcfen, ob die Stadt F\u00f6rdermittel aus dem Invesititionspaket der Bundesregierung erhalten kann, um die Ma\u00dfnahmen des Konzeptes dann auch umsetzen zu k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Die Stadt wendet sich gegen die vom Landkreis bef\u00fcrwortete Errichtung einer Gesamtschule in Gro\u00df K\u00f6ris. Dies w\u00fcrde die Fahrtwege f\u00fcr viele verl\u00e4ngern und das Bildungsniveau an den KW&#8217;er Oberschulen beeintr\u00e4chtigen. Deshalb setzen wir uns f\u00fcr eine\u00a0<strong>Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe<\/strong>\u00a0auch weiterhin in K\u00f6nigs Wusterhausen ein.<\/li>\n<li>Bis Anfang Januar stehen die Container f\u00fcr zus\u00e4tzliche Unterrichtsr\u00e4ume an der\u00a0<strong>Grundschule Senzig<\/strong>. Dies war notwendig, um die steigenden Sch\u00fclerzahlen kurzfristig ordentlich beschulen zu k\u00f6nnen. Die Container sind eine \u00dcbergangsl\u00f6sung bis zum fertigen Neubau der Grundschule Senzig am Bullenberg im Jahr 2021. Die Planungen laufen bereits.<!--more--><\/li>\n<li>Der Kampfsportverein K4, der seine R\u00e4ume am Stadion der Freundschaft hat, \u00fcberbrachte Unterschriften gegen eine K\u00fcndigung aus den R\u00e4umlichkeiten der Stadt wegen Eigenbedarfs. Der B\u00fcrgermeister stellte dazu klar, dass es bisher keine K\u00fcndigung gebe und noch nichts entschieden sei. Die Stadt \u00fcberpr\u00fcft alle ihre R\u00e4umlichkeiten auf Sanierungsma\u00dfnahmen und bez\u00fcglich eigenen Unterstellm\u00f6glichkeiten. Mit allen Beteiligten soll das Gespr\u00e4ch gesucht werden.<\/li>\n<li>Es wurde\u00a0nochmals \u00fcber unseren gro\u00dfen Durchbruch bei der\u00a0<strong>Korrektur der Schleusen\u00f6ffnungszeiten<\/strong>\u00a0gerade in Neue M\u00fchle berichtet. M\u00f6glicherweise wird auch die Schleuse Kleinmachnow ausgebaut, was f\u00fcr den KW&#8217;er Hafen sehr positiv w\u00e4re.<\/li>\n<li>Zus\u00e4tzlich wurde\u00a0nach M\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Nutzung der st\u00e4dtischen Sporthallen zur Saisonvorbereitung f\u00fcr Mannschaften im Leistungssport (zB die Basketballer der Red Dragons von der WSG in der zweiten Bundesliga) gefragt. Teilweise sollen die Hallen wohl verschlossen sein. Die Stadt wird das pr\u00fcfen.<\/li>\n<li>Nach vielen Forderungen auch unsererseits, ist die Stadt nun bei\u00a0<strong>Facebook\u00a0<\/strong>vertreten:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/koenigswusterhausen\">https:\/\/www.facebook.com\/koenigswusterhausen<\/a><\/li>\n<li>Die Stadt entkontaminiert das alte\u00a0<strong>Gaswerk am Nottekanal<\/strong>. Danach k\u00f6nnen dort weitere Wohnungen entstehen.<\/li>\n<li>Es wurden neue Mitglieder des Jugendbeirats berufen. Viel Erfolg!<\/li>\n<li>Bez\u00fcglich der Ver\u00e4nderungen der Kitageb\u00fchren gehen die Beratungen erst im kommenden Jahr weiter. Nach der Kritik gerade des Sozialausschusses am ersten Vorschlag, wurden die Tabellen bereits mehrmals \u00fcberarbeitet. Die Diskussion ist noch nicht abgeschlossen. Ziel ist eine gerechte Verteilung der Kosten f\u00fcr gute Kitas, wobei durch mehr Personal, neue Tarifl\u00f6hne und Neubauten diese Kosten gestiegen sind.<\/li>\n<li>Es wurde eine zweite Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, da der Haushalt 2017 erst im Mai vorgelegt werden kann. Die Statd bleibt aber handlungsf\u00e4hig. F\u00fcr alle wesentlichen Vorhaben und deren Investitionen wurden Verpflichtungserm\u00e4chtigungen erteilt.<\/li>\n<li>In Zeesen wird eine Eltern-Kind-Gruppe eingerichtet.<\/li>\n<li>Beschlossen wurden unter anderem die\u00a0<strong>Bauprogramme<\/strong>\u00a0f\u00fcr den Radweg Spreewaldstre\u00dfe in K\u00f6rbiskrug sowie den Gehweg der Cottbuser Stra\u00dfe. Die Erneuerung des Gehweges geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zur\u00fcck.<\/li>\n<\/ul>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Alle Vorlagen k\u00f6nnen hier nachgelesen werden:\u00a0<a href=\"http:\/\/koenigs-wusterhausen.de\/534148\/kommunalpolitikwahlen\">http:\/\/koenigs-wusterhausen.de\/534148\/kommunalpolitikwahlen<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wie gewohnt hier eine kleine Zusammenfassung zu den wichtigsten Beschl\u00fcssen und Informationen aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 5. 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