SPD-Fraktion empört über Äußerungen von Wir-für-KW
Königs Wusterhausen – Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen zeigt sich empört über die Äußerung des Vorstandsmitgliedes Priska Wollein des Vereins „Wir für KW“, dass sie dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Ludwig Scheetz zugespitzt wünscht, im Lankensee zu ertrinken.
Hintergrund war eine Diskussion in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.07. zum Antrag von Wir-für-KW/UFL zur Errichtung von Rettungsringen an öffentlichen Badestellen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion nannte in seiner Stellungnahme für die Fraktion die Gründe, warum die Fraktion eine Überweisung in die Ausschüsse befürwortet um dort das Thema vertiefend und fundierter zu diskutieren. Das Vorstandsmitglied des Vereins „Wir für KW“, Priska Wollein, kommentierte die Ausführungen von Herrn Scheetz auf der Homepage des Vereins mit den Worten: „Ich wünsche Herrn Scheetz dann mal einen kleinen Wadenkrampf auf dem Lankensee…“
Die SPD-Fraktion gibt dazu folgende Erklärung ab: „Diese Radikalisierung der politischen Auseinandersetzung kritisieren wir scharf und lehnen wir ab. Einem ehrenamtlichen Kommunalpolitiker indirekt den Tod durch Ertrinken zu wünschen überschreitet die Grenzen des politischen Diskurses. Wir sind in der Kommunalpolitik im politischen Meinungskampf zwar harte Auseinandersetzungen gewöhnt, aber diese Aussage geht zu weit.“
Ludwig Scheetz ergänzte inhaltliche Erläuterungen zur diskutierten Beschlussvorlage: „Mir liegt sehr daran, klarzustellen, dass die SPD-Fraktion nicht gegen die Aufstellung von Rettungsringen an öffentlichen Badestellen ist. Wir wollen ein stichhaltiges und gut durchdachtes Konzept unter Beteiligung der Fachleute von DRK, DLRG und Feuerwehr im Fachausschuss erarbeiten um eine Aufstellung von Rettungsringen zeitnah sicherzustellen. An den finanziellen Auswirkungen wird es für die SPD-Fraktion nicht scheitern. Meine Aussage, dass es eine Eigenverantwortung des Menschen gibt, ist in diesem Zusammenhang missverständlich angekommen. Eigenverantwortung haben wir natürlich alle. Das bedeutet, auch dort wo bis jetzt keine Rettungsringe vorhanden sind, müssen die Bürgerinnen und Bürger eigenverantwortlich den Strand benutzen. Wem dieses Risiko zu hoch ist, der nutzt derzeit bewachte Badestände.“ Scheetz erklärt weiterhin, dass er davon Abstand nimmt eine Strafanzeige zu stellen: „Es gibt in der Stadt genug, die gern Strafanzeigen stellen, auf diesem Niveau möchte ich mich nicht bewegen.“
Welche Konsequenzen der Vorgang für eine Zusammenarbeit mit der Fraktion Wir-für-KW/UFL in der Stadtverordnetenversammlung nach sich ziehen wird, wird die Fraktion im Rahmen der nächsten Fraktionssitzung ausführlich beraten.
