Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung für Montag, den 18.07.2016

Datum:    18.07.2016    Zeit:    17:00
Raum:    15711 Königs Wusterhausen, Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A
Öffentlicher Teil:

1    Eröffnung der Sitzung
2    Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3    Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4    Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.05.2016
5    Informationen des Bürgermeisters   
6    Einwohnerfragestunde
7    Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8    Bestellung der Stadtwehrführung und Verabschiedung der ehemaligen Stadtwehrführung
9    Beschlussvorlagen:

9.1    Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen III und VII     10-16-081

9.2    Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen     10-16-089

9.3    Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 04/15 „Gutsstraße 7 a“ im Ortsteil Zernsdorf     60-16-076

9.4    Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 06/08 „Alte Werftstraße“ im Ortsteil Zernsdorf     60-16-077

9.5    Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/13 „Karl-Marx-Straße 161-162″ im Ortsteil Niederlehme     60-16-078

9.6    Beschluss zur Offenlegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes II-1/92-Steinbergsiedlung“ im Ortsteil Zeesen     60-16-075

9.7    Beschluss zur Aufstellung und Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung 02/16 „Karl-Liebknecht-Straße 152″ im OT Zeesen     60-16-066

9.8    1. Änderung der Nutzungsentgelte für das Strandbad Neue Mühle     90-16-073

9.9    Verwaltungsvorschrift zur Überlassung des Saals im Rathaus Königs Wusterhausen, Schlossstraße 3, Haus A     91-16-085

9.10    Beschluss über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationshauses     40-16-090

9.11    Beschluss über die zweckgebundene Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses     40-16-091

9.12    Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für Investitionen 2016, zur Sicherung der planmäßigen Umsetzung des Bauvorhabens im Ortsteil Niederlehme der Stadt Königs Wusterhausen: “ Geh-/Radweg 2. BA Wernsdorfer Straße
9.13    Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für Investitionen 2016, zur Sicherung der planmäßigen Umsetzung des Bauvorhabens in Königs Wusterhausen, Neue Mühle: „Brücke Uferpromenade grundhafte Sanierung“     66-16-084

9.14    Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Reparatur der Fenster und Türen der Kita „Spatzennest“, Puschkinstraße 74 im Ortsteil Zeesen     90-16-072

9.15    Genehmigung einer Eilentscheidung – Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Planung und Errichtung von Schulcontainern für die Grundschule Senzig     91-16-080

9.16    Entscheidung zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister     10-16-099

9.17    Entschließungsantrag: Grundsätze bei der Aufstellung und bei Änderungen von Bebauungsplänen     10-16-068

Antrag der SPD-Fraktion

9.18    Integrationsplan für Königs Wusterhausen: Zusammenhalt stärken – So schaffen wir das.     10-16-052

Antrag der SPD-Fraktion unter Beitritt weiterer Fraktionen

9.19    Entschließungsantrag: Tourismus stärken – Schleusenzeiten erhöhen     10-16-067

Antrag der SPD-Fraktion

9.20    Kommunaler Armutsbericht     10-16-070

9.21    Rettungsringe für die Königs Wusterhausener Badestellen     10-16-102

10    Informationsvorlagen:
10.1    Information – Arbeitsstand zum Prüfauftrag ,,Errichtung einer Gesamtschule mit Gymnasialer Oberstufe (GOST)“     40-16-105 – geht zurück auf einen Antrag der SPD-Fraktion

10.2    Information – Änderung der Kitasatzung der Stadt Königs Wusterhausen     40-16-092

11    mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
12    Sonstiges

Die Vorlagen und Dokumente sind hier einsehbar: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen