SVV

Anfrage letztlich erfolgreich!

In der Antwort des Bürgermeisters auf meine Anfrage „Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auf dem Fontaneplatz“ zur Stadtverordnetenversammlung am 3.11.2014 wurde die unverzügliche Wiederauftsellung der Poller an der Auffahrt Käthe-Kollwitz-Straße in Aussicht gestellt. Nach einigem Hin und Her und erneutem Nachhaken, wurden die versprochenen Poller gestern wieder aufgestellt. Somit kann ich meine Anfrage als letztlich erolgreich betrachten.

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Ob allerdings damit die angesprochenen Probleme gelöst sind, wird sich zeigen. Im Zuge dessen ist die weitere Situation auf dem Fontaneplatz zu beobachten. Bei keiner Besserung wird hier Handlungsbedarf bestehen.

Hier noch einmal meine Anfrage und die Antwort des Bürgermeisters zum Nachlesen:

Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auf dem Fontaneplatz

Der Fontaneplatz in Königs Wusterhausen zwischen beiden Teilen des Fontane-Centers ist eine reine Fußgängerzone. Seit mehreren Monaten ist eine vermehrte Nutzung des Platzes als Parkplatz zu beobachten.

Grund dafür ist der Wochenmarkt jeden Donnerstag. Die Marktbetreiber nutzen für die Zufahrt zum Platz die Feuerwehrauffahrt, welche in die Käthe-Kollwitz-Straße einmündet. Früher standen dort, um illegales Befahren zu unterbinden, zwei Poller. Diese mussten dann jedes Mal entfernt und wieder eingesetzt werden. Dies war dem zuständigen Hausmeister nach einiger Zeit zu müßig, sodass dieser die Poller nicht wieder einsetzte. Seitdem können PKW’s den Platz ungehindert befahren.

Die Möglichkeit der Zufahrt wird in großem Umfang missbräuchlich gehandhabt. So parken mitten auf dem Fontaneplatz Besucher der „H&T Bar“, deren Angestellte, Zubringer für die örtlichen Geschäfte und auch Kunden von ansässigen Ärzten oder dem Straßenverkehrsamt. Es war bereits zu beobachten, dass ein Kunde bei Regen seinen Wagen bis unter das Dach direkt vor dem „Rewe“-Markt fuhr, um trocken seinen Flaschenpfand wegzubringen.

Die illegal parkenden Fahrzeugführer fahren in hoher Geschwindigkeit regelmäßig und rücksichtlos quer über den Platz. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich mit dem Fahrrad oder zu Fuß auf diesem Weg nicht mehr sicher. Dies wurde mir auch entsprechend zugetragen. Die parkenden PKW sind eine offensichtliche Gefahrenquelle. Der Zustand vor Ort ist für mich unhaltbar und erfordert entsprechende Maßnahmen.

In diesem Sinne stelle ich folgenden Fragen:

1. Wer ist Eigentümer des Fontaneplatzes?

2. Wenn dieser eine öffentliche Fläche ist, hat die Stadt Königs Wusterhausen entsprechende Zugriffsmöglichkeiten. Besteht die Möglichkeit, dass die genannten Poller wieder aufgestellt werden und somit gesichert ist, dass der Fontaneplatz eine Fußgängerzone ist und bleibt? An Markttagen müssten diese vorrübergehend entfernt werden.

3. Aus welchem Grund kontrolliert das Ordnungsamt der Stadt diese illegal parkenden Fahrzeuge gar nicht oder nicht regelmäßig? Ist es denkbar, dass dies in Zukunft geschieht?

4.  Sieht die Stadtverwaltung andere wirksame Möglichkeit diesen Zustand zu beheben?

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Tobias Schröter