Eltern aus Senzig demonstrieren vor dem Rathaus für eine neue Schule und eine schnelle Übergangslösung aus Container. Wir werden dazu noch in der aktuellen Sitzungswoche einen Antrag einreichen. Wir müssen gemeinsam schnell handeln. Deswegen waren heute mehrere Stadtverordnete unserer Fraktion vor Ort, um sich mit den Eltern auszutauschen.

Die am 26.02.2018 durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen rückwirkend zum 01.07.2017 beschlossene neue Kitasatzung ist mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Königs Wusterhausen am 09.05.2018 in Kraft gesetzt worden. Die neue Regelung ändert unter anderem die Staffelung der Elternbeiträge in Bezug auf die Kinder und wurde hinsichtlich der Einkommensfeststellung angepasst. Sie gilt für alle Kinder, die in Einrichtungen der Stadt betreut werden.

Derzeit arbeitet das zuständige Sachgebiet Bildung und Familie mit Hochdruck an der Umsetzung der neuen Satzung, damit betroffene Eltern schnellstmöglich die Neuberechnung ihrer Elternbeiträge erhalten. Damit dies funktioniert, sind vorübergehend einige organisatorische Maßnahmen innerhalb der Verwaltung getroffen worden.

So sollen sich Eltern an den Bürgerservice im Rathaus wenden, wenn sie einen Antrag abgeben wollen oder ein Antragsformular benötigen. Der Bürgerservice nimmt außerdem die Elternanliegen entgegen. Die Sprechzeiten des Sachgebiets Bildung und Familie werden bis auf weiteres nur dienstags stattfinden.

Ab dem 04.06.2018 werden die neuen Elternbeitragsbescheide auf Grundlage der vorliegenden Einkommensnachweise erstellt und verschickt. Bis zum Versand der Bescheide kann etwas Zeit vergehen, daher werden ab Juni 2018 vorerst keine Elternbeiträge mittels SEPA-Lastschriftverfahren abgebucht. Eltern, die vorerst weiterhin freiwillig ihren bisherigen Beitrag zahlen möchten, können dies durch Überweisung oder Einzahlung tun. Für Eltern, die bisher den Mindestbeitrag gezahlt haben, gilt dies nicht. Sie bezahlen ohne Unterbrechung ihren Beitrag, da sich hier auch durch die neue Satzung keine Änderung ergeben wird.

Sobald der geänderte Elternbeitragsbescheid zugestellt wurde, werden die Elternbeiträge wieder regelmäßig zum 10. des laufenden Monats fällig und bei hinterlegter Einzugsermächtigung abgebucht.

Für die Mittagsversorgung ändert sich nichts; die Gebühren hierfür werden weiterhin zum 10. des laufenden Monats fällig.

Sprechzeiten Bürgerservice
Montag  8:00 – 13:00 Uhr
Dienstag 8:00 – 19:00 Uhr
Donnerstag  8:00 – 18:00 Uhr
Freitag  7:00 – 12:00 Uhr

Sprechzeit Sachgebiet Bildung und Familie
Dienstag  9:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr

Die neue Satzung findet man auf der Internetseite der Stadt www.koenigs-wusterhausen.de / Rathaus online / Ortsrecht

Der Hafen Königs Wusterhausen, betrieben durch die städtische Gesellschaft LUTRA GmbH, wird sich auch nach dem Ende des Braunkohleumschlages weiter zu einem zentralen Wirtschaftsstandort im Flughafenumfeld etablieren. Die Stadtverordneten Georg Hanke, Reinhard Wenzel und Ludwig Scheetz konnten sich im Rahmen einer Hafenbesichtigung von der aktuellen Entwicklung vor Ort ein Bild machen. Im gemeinsamen Gespräch mit dem neuen Geschäftsführer Michael Fiedler wurde deutlich, dass sich die Hafengesellschaft vielfältig aufstellt, um die Gesellschaft und den Standort zukunftsfest zu machen. Die Flächenvermarktung hat in den vergangenen Monaten eine enorme Dynamik erlebt, ca. 75 % der Gewerbe- und Industrieflächen sind bereits vertraglich gebunden, für die übrigen Flächen laufen intensive Ansiedlungsgespräche. Nach Abschluss der Baugenehmigungs- und Immissionsschutzverfahren wird hier auch für die Bürgerinnen und Bürger auf den Flächen eine Entwicklung sichtbar sein.

Die Ansiedlung eines Eisenbahnterminals im Südhafen, in dem künftig ein Umschlag von Sattelaufliegern zwischen Schiene und Straße durch sogenannte Multiflex-Waggons ermöglicht wird, wird von der SPD/WfKW-Stadtfraktion ausdrücklich begrüßt. Der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz erklärte dazu: „Mit der Ansiedlung hat die LUTRA einen Meilenstein in der Neuausrichtung des Hafens erreicht, wir sehen das als Signalwirkung für die weitere Entwicklung des Standortes und für die Ansiedlung innovativer Projekte. Mit dieser Ansiedlung sind damit alle Flächen im Südhafen vermarktet, hier wird sich in den nächsten Monaten sichtbar etwas verändern. Auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Neustrukturierung haben positive Effekte für die stadteigene Hafengesellschaft. Nachdem die LUTRA auch für 2017 einen positiven Jahresabschluss vorgelegt hat, gehen wir davon aus, dass der Umbruch der Gesellschaft aus eigener Kraft zu leisten ist. Auch die Vermarktungserfolge im Nordhafen sind erfolgsversprechend. Für uns war es immer wichtig, dass der Hafen seine Funktion als trimodale Umschlagsstelle zwischen Schiene, Straße und vor allem Wasser beibehält, ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, auch sogenanntes hafenaffines Gewerbe im Nordhafen anzusiedeln.“ Weiterlesen

Unser Fraktionsmitglied Tobias Schröter hat als Ehrengast auf der Jugendfeier Glückwünsche und Urkunden an die jungen Erwachsenen übergeben.
Was für ein Programm – von Jugendlichen für Jugendliche! Ein tolles Team mit einem grandiosen Projekt. Das unterstützen wir gern.

Aufgrund der unzureichenden Antwort (hier: Stellungnahme der Verw. zur Anfrage von Herrn Tobias Schröter zum Bau ei…) des Bürgermeister auf eine Anfrage unseres Fraktionsmitglieds Tobias Schröter, haben wir eine weitere Anfrage an Herrn Ennullat gestellt:

 

Sehr geehrter Herr Ennullat,

besten Dank für das heute versandte Schreiben auf meine Anfrage vom 28.04.2018 zum Thema Bau Kunstrasenplatz in Zeesen. Aufgrund von teilweise nicht ausreichend substantiierten Antworten auf die einzelnen Fragen möchte ich hiermit folgende Nachfragen und Präzisierungen an Sie richten:
 
1. Woraus ergibt sich die zwingende Nachrangigkeit einer freiwilligen Selbstverwaltungsaufgabe wie dem Bau eines Kunstrasenplatzes gegenüber pflichtigen Aufgaben bezogen auf das Vorhandensein genügender Haushaltsmittel für beide Aufgaben? Müssen zunächst alle pflichtigen Aufgaben fertiggestellt sein, bevor freiwillige Aufgaben begonnen werden können?
 
2. Wenn diese Nachrangigkeit besteht, wieso wird diese dann nicht strikt durchgehalten? Nach Ihrer Auffassung müssten dann alle freiwilligen Aufgaben hinten anstehen, bis alle pflichtigen Aufgaben erfüllt sind. 
a) Welche pflichtigen Aufgaben sind konkret unerledigt und weshalb?
b) Wieso verwendet die Verwaltung dann Arbeitskraft auf die Vorbereitung eines weiteren Innenstadtfestes oder auch den Bau eines Bürgerhauses in Kablow, wo dies doch alles freiwillige Aufgaben sind und pflichtige Aufgaben unerfüllt seien?
 
3. Wenn freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben nicht neben pflichtigen Aufgaben aus Sicht der Verwaltung erledigt werden können, weshalb lehnte der Bürgermeister zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2018 weitere Mittel für Personalstellen ab?
 
4. In Punkt 2 der beantworteten Anfrage vom 28.04.2018 mit der Antwort vom 16.05.2018 wird ausgeführt: „Auch eine Einordnung der finanziellen Mittel gem. Beschluss 10-17-031 in den Haushalt 2018 würde unter Beachtung einer möglichen Projektschiene nicht zu einem Baubeginn vor Oktober 2019 führen“. Die Verwendung des Konjunktivs („würde“) suggeriert hier das eine Einordnung entsprechend dem gültigen Beschluss der SVV zum Haushalt 2018 in den Haushaltsjahr 2018 nicht stattgefunden hat. Ist dem so?
 
5. Frage 3 wird mit allgemeingültigen Aussagen beantwortet. Die Frage bezog sich aber auf das konkrete Projekt und die Möglichkeiten der Entlastung der Verwaltung durch Ausführung vieler Arbeitsschritte außerhalb der Ausschreibung durch Dritte. Kann die Ausführung durch Dritte zu einer Entlastung der Verwaltung führen, und wenn ja wie, wenn nein mit welcher Begründung?
 
6. Die Antwort auf Frage 4 suggeriert, dass die Stadt bisher keine Kenntnis dieser Fördermöglichkeit hatte. Hat die Stadt diese Möglichkeit abgelehnt? Mit welcher Begründung? Besteht aus Sicht der Verwaltung die Möglichkeit diese Fördermittel noch zu nutzen? Wenn ja, wie? Wenn nein, mit welcher Begründung?
 
7. Besteht die Möglichkeit, dass die Stadt dem Verein die nötige Bausumme als Fördermittel oder ähnliches zukommen lässt und der Verein als Bauherr dann tätig wird?
a) Welche Zeitersparnis ginge mit dieser Variante einher? Ist ein Baubeginn in 2018 dann realistisch?
b) Inwieweit könnte die Stadtverwaltung mit ihrer Sach- und Fachkunde den Verein dann trotzdem unterstützen?

 

Hier kann man den Verein in seinem Anliegen im Wege einer Online-Petition unterstützen: https://www.openpetition.de/petition/online/bau-des-kunstrasenplatzes-2018-in-zeesen.

Versprochen ist versprochen – wir kämpfen weiter für den Bau des Kunstrasenplatzes für den FSV Eintracht KW in Zeesen. Die Stadtverordnetenversammlung hat das Geld bereit gestellt, aber der Bürgermeister weigert sich den Bau umzusetzen. Deshalb braucht der Verein eure Unterstützung. Als Fraktion haben wir gleich geschlossen unterschrieben – eine Liste für Unterschriften liegt im SPD-Bürgerbüro in der Schlossstraße 6 bereit. Unser Fraktionsmitglied Tobias Schröter hat dazu auch folgende Anfrage an den Bürgermeister gerichtet und erwarte dessen Antwort in den nächsten Tagen:

Bereits mit dem Haushalt 2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Bau eines Kunstrasenplatzes in Zeesen auf dem vom FSV Eintracht KW gepachteten Gelände. Aufgrund der umfangreichen weiteren Investitionsvorhaben konnte der Bau bis dato nicht erfolgen. Deshalb stellte die SVV 2017 und 2018 mehrere neue Stellen für Hoch- und Tiefbau in der Stadtverwaltung zur Verfügung. Unter dem Eindruck weiterer Mitarbeiter und der Möglichkeit einer externen Vergabe des Baus eines Kunstrasenplatzes, lehnte die SVV mit großer Mehrheit, die von Ihnen vorgeschlagene Verschiebung des Platzbaus ab und bekräftigte die prioritäre Umsetzung dieses Projektes mit Baubeginn im Haushaltsjahr 2018. Dazu möchte ich folgende Fragen stellen:
1. Werden Sie den Beschluss der SVV zum Haushalt 2018 berücksichtigen und den Kunstrasenbau entsprechend noch in 2018 beginnen?
2. Obwohl Mittel für 2018 bereitgestellt und die Willensbekundung der SVV klar ist, führt die Verwaltung in Ihren Informationen frühestens einen Baubeginn Ende 2019 aus. Mit welcher Begründung?
3. Welche Art und Weise des Baus wird seitens der Stadtverwaltung erwogen? Ist eine externe Vergabe und Ausführung mit Baubeginn in 2018 möglich?
4. Im Rahmen der KIP-Fördermittel besteht die Möglichkeit über 100000€ zu erhalten. Dies ist eine beachtliche Summe angesichts der Baukosten von etwa 900000€. Voraussetzung für den Erhalt der  Fördermittel ist ein Baubeginn im Jahr 2018. Ist beabsichtigt von dieser Fördermöglichkeit Gebrauch zu machen und wenn nein, mit welcher Begründung?
5. Die Fördermittel aus dem KIP-Programm der Landesregierung musste der Verein unter Nachweis diverser Unterlagen beantragen. Die selbigen Unterlagen liegen auch der Stadtverwaltung vor. Weshalb erachtet der Fördermittelgeber diese Unterlagen als ausreichend zum Erteilen einer Zusage von über 100000€, wohingegen die Stadtverwaltung mehrmals weitere Unterlagen beim Verein anfordert?

 

Das Wichtigste aus der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Überlickt:

– Es wird derzeit geprüft, eine weitere Kita in freier Trägerschaft in der Scheederstr. zu errichten.
– Nach dem Jahresbericht der Feuerwehr sprechen alle Anwesenden ihren Dank für den Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
– Jugend- und Seniorenbeirat haben ab sofort ein höheres Budget.
– Auf Antrag der SPD/Wir-für-KW-Fraktion hin wird die Stadt dauerhaft auf den Einsatz von Pestiziden verzichten.
– Auch wurde ein Antrag der Fraktion angenommen, Bürgerbefragungen einzuführen. Dazu soll der Bürgermeister noch dieses Jahr eine entsprechende Regelung vorschlagen.
– Zum Neubau der Grundschule Senzig und einer nötigen Übergangslösung aufgrund fehlender Klassenräume gibt es leider wenig Neues. Auf der kommenden SVV soll nun über den Neubau endgültig (und nochmalig) entschieden werden. Bezüglich einer Übergangslösung prüft die Stadt verschiedene Möglichkeiten, wie die Umnutzung des alten Bürgerhauses oder eines Fachraumes. Wir schlagen dagegen eine Aufstockung der bereits vorhandenen Containerlösung vor. Auch dies wird jetzt untersucht.
– Auf unsere Nachfrage hin, bewirbt sich die Stadt beim Landeswirtschaftsministerium um Fördermittel für freie WLAN-Hotspots in der Stadt. Diesen Schritt empfinden wir als längst überfällig.
– Ein Fond zur Förderung der Innenstadt wird aufgelegt. Wir konnten für unseren Vorschlag einer breiten gesellschaftlichen Beteiligung am Entscheidungsgremium eine Mehrheit gewinnen.

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Hitzige Debatten auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag – aber auch Erfolge:

Unsere Anträge für

– weniger Bürokratie für Sportvereine

– mehr Sicherheit für die Stadt durch die Erstellung eines Sicherheitskonzeptes

wurden beschlossen.

Zudem sind alle Hindernisse zum Bau des Fahrradparkhauses am Bahnhof beseitigt – es kann also losgehen. Zudem bleiben wir am Thema Bürgerhaus für Niederlehme dran. Es bahnen sich mehrere Möglichkeiten an.

Das Thema Jugendfreizeitzentrum für KW bleibt für uns aktuell. Deswegen erinnerte unser Fraktionsmitglied Tobias Schröter den Bürgermeister gern an meinen Antrag aus 2015 – leider konnte er sich an nichts erinnern…

Das Thema Sicherheit ist uns wichtig – wir haben in der Stadt dafür kein Konzept. Deshalb soll ein solches jetzt erstellt werden. Einen entsprechenden Antrag beschloss die Stadtverordnetenversammlung am Montag. Außerdem wird es für Sportvereine weniger Bürokratie geben, damit man sich mehr auf das eigentlich Wichtige konzentrieren kann: den Sport.

Die SPD/Wir-für-KW-Fraktion teilte am Donnerstag, den 05.04.2018 mit, dass der bisherige fraktionslose Stadtverordnete Ronny David Friedrich (Piraten) sich mit sofortiger Wirkung der SPD/Wir-für-KW-Fraktion anschließt.

Ronny David Friedrich erklärte zu seiner Entscheidung:

„In vielen gemeinsamen Gesprächen haben wir erkannt, dass die Schnittmengen für die politische Arbeit in der Stadt sehr groß sind und wir viele gemeinsame Themen anpacken wollen. Weiterhin sind die Möglichkeiten der politischen Gestaltung im Rahmen der Fraktionsarbeit für Stadtverordnete einfacher als für Einzelkämpfer, das zeigt sich vor allem in den Rechten Anträge einzubringen und in den Fachausschüssen mitzuarbeiten. Hier hat die SPD/Wir-für-KW-Fraktion großes Interesse für meine inhaltlichen Ideen in der Netzpolitik und für Digitalisierung, aber auch für den Bereich der Sozialpolitik und Mobilitätentwicklung gezeigt.“

Der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz zeigte sich erfreut über die Entscheidung und ergänzte:

„Wir freuen uns, dass die fruchtbaren Gespräche zu der Entscheidung gereift sind, die weitere kommunalpolitische Arbeit gemeinsam zu gestalten. Ronny Friedrich bereichert die Fraktionsarbeit und die Stadtpolitik um weitere inhaltliche Aspekte, die wir in den kommenden Monaten diskutieren und in Anträgen formulieren wollen. Die Fraktion wird trotz der Erweiterung den Namen „SPD/Wir-für-KW“ tragen.“

Voraussichtlich im Jahr 2021 wird der Neubau der Kita Spielspaß endlich fertig sein. Für einen solchen Neubau setzt sich die SPD-Fraktion mit ihren Stadtverordneten seit vielen Jahren ein. Endlich wird es jetzt konkret:
Ab Frühjahr 2019 ziehen die Kinder zunächst in andere Räumlichkeiten in der Nähe des jetzigen Standortes. Der Bau für die Übergangsphase entsteht auf der Freifläche hinter dem Lidl-Supermarkt in schneller Modulbauweise.
Der Neubau wird dann den aktuellen Bau nach dessen Abriss am Standort Rosa-Luxemburg-Straße ersetzen. Der Baukörper wird aber zur Straße hin um 90 Grad gedreht. Betreiberin der Einrichtung bleibt auch in Zukunft die AWO. Die neue Kita wird barrierefrei, was für die dortigen Kinder mit körperlichen Behinderungen dringend notwendig ist. Es entsteht ein neu gestalteter Außenbereich, sowie eine Sauna oder auch ein Kinderrestaurant. Ein Gewinn für die Kinder, Eltern, die Erzieher und die ganze Stadt. Wir freuen uns, dass es endlich los geht und setzen alles an eine möglichst schnelle Fertigstellung, denn: Zeit wird’s.